Nebentätigkeiten von Richtern - Neuware

»Extrajudicial Activities of Judges. The Conflict between the Duty of Loyalty and Judicial Independence«: This work analyzes the largely neglected field of judicial secondary employment law. Its central thesis is the inapplicability of rigid time restrictions to secondary employment for judges, as these infringe upon judicial independence. Furthermore, the study examines potential incompatibilities of secondary activities with the judicial service code and general civil service prohibitions, such as those concerning remuneration caps or the risk of damaging the reputation of the judiciary.; Di e Arbeit analysiert das richterliche Nebentätigkeitsrecht, welches - anders als das Nebentätigkeitsrecht der Beamten - bislang nur rudimentär beleuchtet wurde. Zentrale These der Ausarbeitung ist die Unanwendbarkeit starrer Zeitgrenzen für die Nebentätigkeiten der Richter (»Fünftelregelung«), da diese in die sachliche Unabhängigkeit i.S.v. Art. 97 Abs. 1 GG eingreifen. Als verfassungskonformer Maßstab für eine »übermäßige Beanspruchung« wird vielmehr der Rückgriff auf ein durchschnittliches Erledigungspensum befürwortet. Darüber hinaus werden verschiedene Arten von Nebentätigkeiten hinsichtlich ihrer Inkompatibilität mit dem Richteramt nach den speziellen dienstrechtlichen Regelungen i.S.v.4 Abs. 1, 40, 41 DRiG (z.B. Gutachter- und Schlichtertätigkeit) untersucht. Abschließend werden die allgemeinen beamtenrechtlichen Verbotstatbestände (wie z. B. etwaige Vergütungsobergrenzen oder Ansehensbeeinträchtigungen) in den Blick genommen und Reformvorschläge de lege ferenda entwickelt.; Dissertationsschrift